Material für Lehrpersonen 2.1 – Impulsvortrag: Wie gelangen Konfliktmineralien in die Handy-Lieferkette?

Reichtum der Ressourcen in einem schwachen Staat

1. Das Problem der Konfliktmineralien entsteht am Anfang der Handy-Lieferkette.

Die Handy-Lieferkette umfasst den Bereich der Mineralförderung, z.B. im Kleinbergbau im Osten der DRK (Upstreambereich) und den Bereich der Fertigung, z.B. in China (Downstream-Bereich). Das Problem der Konfliktmineralien entsteht im Upstream-Bereich: Bewaffnete Gruppen kontrollieren einen Teil der Minen, in denen in der DRK 3TG-Mineralien – Tantal, Wolfram (engl. Tungsten), Zinn (engl. Tin) und Gold – gefördert werden. Daraus werden Konzentrate gewonnen, die auf dem Weltmarkt an Schmelzereien verkauft werden. Nach dem Einschmelzen ist nicht mehr nachzuweisen, ob Konfliktmineralien in den Rohstoffen enthalten sind (vgl. Manhart 2013: Folie 14).

2. Der Kleinbergbau in der DRK ist die Lebensgrundlage für die Bevölkerung.

Bis zu 60% der Haushalte sind im Osten der DRK vom handwerklichen Kleinbergbau abhängig (Apple Fortschrittsbericht 2020: 54). Große Bergbauunternehmen bedrohen die Lebengrundlage der handwerklich arbeitenden Schürferinnen und Schürfer (vgl. International Crisis Group 2020). Trotz aller Probleme und Menschenrechtsverletzungen, die von bewaffneten Gruppen ausgehen, sind die Menschen auf die Arbeit im Kleinbergbau angewiesen.

3. Die Demokratische Republik Kongo ist ein schwacher Staat.

Die demokratische Republik Kongo ist ein schwacher bzw. fragiler Staat, da er sein Territorium nicht kontrollieren und die Menschen nicht schützen kann. Ein solcher Staat kann nicht gegen Menschenrechtsverletzungen vorgehen. Das Land hat keine demokratische oder rechtsstaatliche Tradition: Bereits die Kolonialherren und Diktatoren, die den Kongo beherrschten, haben sich an den Bodenschätzen des Landes bereichert und die Arbeit der Menschen ausgebeutet. Der Reichtum des Landes an Bodenschätzen wird zum Fluch (vgl. Ansorg 2020, Hirschmann 2016).

4. „Konfliktmineralien“ dienen der Finanzierung bewaffneter Gruppen.

Seit dem Sturz des Diktators Mobutu (1997) entstand im Osten des Landes ein Machtvakuum, das bewaffnete Gruppen ausgefüllt haben. Es handelt sich dabei um Kriminelle sowie Rebellen, die z.T. von den Nachbarstaaten im Osten (Uganda, Ruanda) unterstützt wurden. Hinzu kommen Rebellen, die die Regierungen in Uganda und Ruanda bekämpften im Osten der DRK eine sichere Basis fanden. Hinzu kommen jedoch Teile der kongolesischen Polizei und Armee, die sich ebenfalls an den Mineralien bereichern. Streitkräfte verkaufen ihre Munition an eine bewaffnete Gruppe. Besonders präsent sind bewaffnete Gruppen in den Goldminen. Erwachsene und auch Kinder müssen z.B. Zwangsarbeit leisten, illegale Steuern oder Mautgebühren an den Überlandstraßen zahlen (vgl. Group of Experts 2020/2021).

5. Im Osten des Landes ist eine dauerhafte Gewalt- und Kriegsökonomie entstanden.

In den Bergbaugebieten herrscht eine Kriegsökonomie, von der nicht nur bewaffnete Gruppen, sondern Teile der Polizei, der Behörden und sogar die Präsidenten Laurent und Joseph Kabila profitierten – letzterer vermutlich auch noch nach seiner Ablösung durch Tschikesedi 2018. – Bewaffnete Gruppen bereichern sich z.T. gemeinsam mit Beamten der örtlichen Behörden an den Erträgen. Die geförderten Mineralien werden umdeklariert und außer Landes geschmuggelt und von dort in den Weltmarkt eingeschleust. Die Ware wird bar bezahlt, um die Kontrolle durch die Banken zu umgehen und Geldwäsche zu ermöglichen (Group of Experts 2020). Es entwickelt sich eine eigenstände Wirtschaftsform, die durch den innerstaatlichen Krieg ermöglicht wird und diesen dauerhaft finanziert. Münkler (2002: 159 ff, Münkler 2003) spricht von einer Kriegsökonomie.

6. Menschen- und Kinderrechte werden in den 3TG-Minen schwer verletzt.

Frauen und Kinder müssen besonders unter der Kriegsökonomie und Gewaltherrschaft leiden. Eine Untersuchung stellte fest, dass Kinder unter 15 Jahren wurde in 16% der Minen, überwiegend in Goldminen arbeiten mussten. 47% aller Befragten konnten Gewalttaten als Augen- oder Ohrenzeuge bestätigen, 28% gaben an, selbst Opfer solcher Gewalttaten geworden zu sein. Als Täter wurden überwiegend Angehörige der Polizei und der Behörden genannt. 36% der Befragten berichteten von ethnischer Diskriminierung (vgl. IPIS 2019). Frauen und Kinder werden vergewaltigt und sexuell versklavt, und sie erleiden schwere Traumata. Landwirte wurden entführt, ihre Kakao-Ernte geraubt und jenseits der Grenze verkauft (vgl. Group of Experts 2021, Fannrich-Lautenschläger 2019).

7. Insb. im Goldbergbau wird die Umwelt massiv geschädigt.

Es wurden Wälder abgeholzt, Wildtiere gejagt, Gewässer verschmutzt und Quecksilber in die Umwelt emittiert. Quecksilber wurde in 35% der untersuchten Goldminen eingesetzt (N= 284), um Gold auszuwaschen. 72% der Menschen, die in den Goldminen arbeiteten, kamen mit Quecksilber in Berührung (vgl. IPIS 2019).